Rotes Blättchen Online - Januar 2024

Liebe Leser*innen,

das „Rote Blättchen“ wird an alle Haushalte Bovendens verteilt und informiert über Interessantes aus kommunaler Politik unserer Gemeinde. Diese Ausgabe begleitet gleich drei Schwerpunkte: Was tun wir für bezahlbares Wohnen in Bovenden? Was bedeutet die Wärmewende konkret für Bovenden? Denn gerade bei der Energiewende gilt es, sachlich zu informieren, anstatt Angst vor der Zukunft zu schüren. Dazu laden wir Sie am 18.01.2024 zu unserer Veranstaltung „Wärmewende vor Ort“ ein. Und: Für den Erhalt unserer Demokratie und europäischen Friedenspolitik stellen wir uns gegen Rechtsextremismus in all seinen politischen und gesellschaftlichen Facetten.

Gerne möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Wir wünschen Ihnen ein friedliches und gesundes neues Jahr 2024!

Ihr Julian Bartels

Ortsvereinsvorsitzender

für Jung und Alt

Nicht nur bundesweit, auch im Flecken Bovenden fehlen immer noch bezahlbare Wohnungen.

Da ist es schon gut, dass die Kreiswohnbau Osterode am Harz/ Göttingen GmbH in den letzten 5 Jahren mit intensiver Unterstützung der SPD-Fraktion in Bovenden und Lenglern bereits 92 bezahlbare Wohnungen gebaut hat. Besonders ist das Konzept, bei dem die Bewohner*innen unterstützt werden. Es gibt hilfreiche Angebote wie einen Fahr-, Post- und Blumenservice. An der Kreiswohnbau ist der Flecken Bovenden mit 1 Mio. € beteiligt.

Aber wir wissen aus vielen Gesprächen, dass die Wohnungen nicht ausreichen. Deshalb ist es wichtig, dass der Gemeinderat des Flecken Bovenden grünes Licht für 44 weitere Wohnungen gegeben hat, die am Steffensberg/ Rauschenwasser gebaut werden sollen, was intensiv von der SPD-Fraktion begleitet wird. Das Besondere ist: Alle Wohnungen werden barrierefrei gebaut, sodass nicht nur junge Familien eine bezahlbare Wohnung finden, sondern auch ältere Menschen sowie Menschen mit einer Behinderung im Flecken Bovenden eine gute Wohnung finden können.

Wir finden, das sind gute Nachrichten für uns im Flecken Bovenden. Insgesamt sind es 136 Wohnungen, die in den letzten Jahren gebaut wurden und aktuell gebaut werden.

Durch kluges Vorgehen und vielfältige Maßnahmen gelingen uns in Bovenden bezahlbares Wohnen, die Verwirklichung des Traums vom Eigenheim und die Entwicklung von lebendigen Dörfern.

Als SPD Bovenden werden wir uns auch in Zukunft für den Bau weiterer bezahlbarer Wohnungen einsetzen! Wie gelingt die Wohnungspolitik in Bovenden?

Die vielfältige Struktur unseres Fleckens ist unser Vorteil!

Mehrfamilienhäuser, sozialer Wohnungsbau, Einfamilienhäuser ­­– besonders in den Ortsteilen: Das ist ein gesunder Mix für jedes Einkommen und jede Lebensphase. Die Gemeinde steuert aktiv durch das Leerstandskataster, die Vermittlung über die Ortsbürgermeister und Innenbebauung.

Für die Sanierung der Dörfer gab es eine EU-Förderung mit hohen Zuschüssen. Dadurch entstanden attraktive Wohnorte mit neuester Infrastruktur und die Häuser dort behalten weiterhin einen guten Wert.

Neue Baugebiete in zahlreichen Ortsteilen:

In Emmenhausen, Reyershausen, und Bovenden stehen neue Möglichkeiten für Bauherren offen. Neuere Gebiete in Lenglern, Eddigehausen und Bovenden sind gerade erst fertiggestellt worden. Als SPD unterstützen wir die Möglichkeit, nachhaltig und umsichtig, nach und nach für jeden Ort Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen.

Julian Bartels Ortsvereinsvorsitzender

Politik: Erfolge – Vor Ort – für Dich

Kita-Neubau Reyershausen: Schnelle Reaktion und kräftige Investition in die Zukunft

Seit zwei Jahren beschäftigten die steigenden Anmeldezahlen für den Kindergarten die Bovender Politik. Eigentlich eine gute Nachricht, doch im Falle des Kindergarten Reyershausen reichten Anbau Sanierung nicht mehr aus. Dies wäre zwar günstiger gekommen, aber auch nur ein Kompromiss. Für die Sozialdemokraten war klar: wir stärken die Ortschaften und investieren in die Zukunft.

Die neue KITA Reyershausen wird insgesamt rund 2,7 Mio. € kosten. Sie ist dann mit neuesten Standards und Konzepten modern und zeitgemäß, auf viele Jahrzehnte zukunftssicher und stärkt die Kinderbetreuung in den östlichen Ortsteilen. Mit der Fertigstellung wird Ende 2024 gerechnet.

Notwendig waren insbesondere die Vorsondierungen nach Weltkriegsbomben im stark betroffenen Reyershausen: 650 Bohrungen und Kosten von 42 Tsd. € sorgen für die Sicherheit, dass unter der neuen KITA keine Bomben oder Kampfmittelreste liegen.

Besonders ist für den zukünftigen Platz für unsere Kinder der konsequente regenerative Ansatz: mit Wärmepumpe, Photovoltaikanlage, Fußbodenheizung und einer Lüftung mit Wärmerückgewinnung wird die KITA Reyershausen Maßstäbe setzen. Eine „besonders schöne und nachhaltige Investition in unsere Zukunft!“ freut sich Elisabeth Mickler-Kirchhelle, Mitglied im Jugend- und Sozialausschuss.

Elisabeth Mickler-Kirchhelle, Ratsfrau

Der Flecken Bovenden ist in der Kinderbetreuung sehr gut aufgestellt.

Die SPD Bovenden hat die Einführung einer verlässlichen und bedarfsgerechten Ferienbetreuung an allen Schulstandorten im Rat gefordert und bereits ein Konzept beauftragt.

Immer wieder wird von Eltern in Gesprächen oder auch Ortsratssitzungen eine verlässliche Ferienbetreuung gefordert. Diese wird durch das Kinder- und Jugendbüro zurzeit lediglich in Bovenden abgedeckt, wobei die Nachfrage das Angebot deutlich übersteigt. Die SPD regte im gemeinsamen Antrag des „Bovender Bündnisses“ mit der CDU daher in der Gemeinderatssitzung im Oktober 2023 an, das Kinder- und Jugendbüro möge Kontakt zu den Grundschulen aufzunehmen, um den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln.

Selbstverständlich ist die Betreuung nicht allein durch das Personal des Kinder- und Jugendbüros leistbar. Vielmehr ist eine Einbeziehung von qualifizierten Honorarkräften, Anbieter der freien Jugendpflege, Vereinen etc. zur Entwicklung eines verlässlichen Ferienangebotes unerlässlich. Der Förderverein „Freunde der Plesseschule“ in Reyershausen geht hier mit gutem Beispiel voran: Dem Verein ist es seit mehreren Jahren in den Sommerferien gelungen, ein gutes und verlässliches Ferienangebot für über 30 Kinder unter Einbindung der Räumlichkeiten der Plesseschule in Reyershausen und mit qualifizierten Honorarkräften vorzuhalten, welches regelmäßig von der Gemeinde mit einem Betrag im niedrigen vierstelligen Bereich bezuschusst wird.

Das Konzept wird nun durch das Kinder- und Jugendbüro erarbeitet und dem Gemeinderat vorgestellt.

Frank Klaproth, Ratsherr

Landkreis beschließt Weiterführung des 5-Euro-Tickets im VSN-Gebiet

Es war nicht einfach, berichtet Thorsten Heinze, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Göttingen, die Landkreise Northeim und Holzminden zu überzeugen. Aber nun soll der ZVSN
entschieden, das 5-Euro-Ticket erneut bei der Landesnahverkehrsgesellschaft LNVG zu beantragen.
Damit wird es weiter möglich sein, im gesamten ZVSN-Gebiet für nur maximal 5 Euro von der Weser bis in den Harz zu fahren. Eine gute Alternative für alle, für die sich kein Deutschlandticket lohnt.
Letztendlich konnte sich die SPD in den Landkreisen des Verkehrsverbundes durchsetzen. Die notwendigen Mittel wird der Landkreis Göttingen zur Verfügung stellen.

Thorsten Heinze, SPD-Fraktionsvorsitzender Kreistag

Erste Anwendung der Planungsgrundsätze für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in zwei Baugebieten in Bovenden

Die auf Anregung der Bovender SPD Fraktion vom Bovender Bündnis SPD/CDU beantragten und in der Gemeinderatssitzung am 30.06.2023 einstimmig beschlossenen Planungsgrundsätze für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung finden ihre erste Anwendung in zwei Baugebieten in Bovenden. Damit wird ein wichtiger Meilenstein für die nachhaltige Entwicklung im Flecken Bovenden erreicht.

Zum Hintergrund: Zunächst wurde im Gemeinderat dem Antrag für nachhaltiges Bauen und Sanieren im Flecken Bovenden einstimmig zugestimmt, den SPD-Fraktion und Bovender Bündnis eingebracht hatten. Daraufhin haben in drei Workshops Vertreter*innen sämtlicher Bovender Fraktionen, gemeinsam mit der Verwaltung und dem Planungsbüro „plan zwei“ aus Hannover, die Planungsgrundsätze aufgestellt. Dies umfasst einen Kriterienkatalog für nachhaltiges Bauen und Sanieren. Themen wie städtebauliche Einbindung, Energieversorgung, Klimaanpassung, Biodiversität, Mobilität, Flächenverbrauch und soziale und funktionale Vielfalt wurden in konstruktiver Zusammenarbeit aller Beteiligten in die Planungsgrundsätze aufgenommen. Diese Planungsgrundsätze bilden die neue Orientierung bei Bauvorhaben, bzw. der Planung von Neubaugebieten.

In Zeiten des Klimawandels und steigender Energiepreise, im Bewusstsein, CO₂ zu vermeiden, und Wohnraum zu schaffen, ist es uns als SPD wichtig, dass ökologische, ökonomische und soziale Belange eines Bauvorhabens stimmig und sinnvoll aufeinander abgestimmt sind. Neue Bauvorhaben werden nach diesen Kriterien abgewogen und bewertet. Wir möchten weiter ein vielfältiges Angebot an Wohnraum für Wohnraumsuchende ermöglichen. Der Wohnraum soll ein hohes Maß an ökologischen Kriterien und unterschiedliche Wohnbedürfnisse (Größe und Zugänglichkeit des Wohnraums) berücksichtigen, sowie bezahlbar sein. Zudem ist es uns wichtig, dass sich neue Bauvorhaben gut in bereits vorhandene Strukturen einfügen und die Infrastruktur (z.B. Kindertagesstätten, Schulen) vor Ort nicht überlastet werden.

Folgende zwei Baugebiete werden unter Berücksichtigung dieser Kriterien und den Planungsgrundsätzen für nachhaltiges Bauen und Sanieren in Bovenden erschlossen:

Baugebiet „Gehrenbreite / Steinbreite“

Ein kleines Neubaugebiet entsteht an der bereits vorhandenen Görlitzer Straße. Ein großer Vorteil ist hier, dass keine weitere Flächenversiegelung durch den Bau einer zusätzlichen Straße erfolgen muss. Sämtliche Grundstücke haben ihren Zufahrt von der Görlitzer Straße aus. Für dieses Baugebiet wurde bereits dem Bovender Ortsrat und dem Bau- und Umweltausschuss von Seiten der NLG erste Planungen vorgestellt, die eine Vielzahl der Nachhaltigkeitskriterien der Planungsgrundsätze im Bebauungsplan berücksichtigen. Vorgesehen sind hier Häuser, die u.a. eine hohe Energieeffizienz aufweisen, mit Photovoltaik ausgestattet sind, ein stimmiges Verhältnis von Wohneinheiten zur Flächenversiegelung und unterschiedlich großen Wohnraum aufweisen, Oberflächenwassernutzung berücksichtigen, sowie Biodiversität durch Dachbegrünung und heimische Hecken fördern.

Baugebiet „Am Steffensberg“

Im Baugebiet „Am Steffensberg“ soll insbesondere barrierefreier, bezahlbarer Wohnraum entstehen, der vielen älteren Menschen im Flecken Bovenden zugutekommt. Die Kreiswohnbau Osterode am Harz/ Göttingen plant hier die Entwicklung von 3 Mehrgenerationenhäuser mit 44 Wohneinheiten zur Vermietung. Hier soll geförderter bezahlbarer Wohnraum entstehen. Auch bei diesem Bauvorhaben finden die Planungsgrundsätze Berücksichtigung. Eine genaue Ausgestaltung des Bauvorhabens steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Auch hier wird die Politik abwägen und entscheiden, wie die Planungsgrundätze umgesetzt werden.

Sonja Schriever, Ratsfrau

Neue Klassenräume, Sanierungen und Digitalisierung für Bovendens Schulen

Im Schulausschuss konnte die SPD zahlreiche notwendige Investitionen in unsere Grundschulen zusammentragen und im Gemeinderat beschließen. Allein im Haushalt 2023 waren rund 637 Tsd. € veranschlagt. Der Neubau eines Klassenraumes an der Grundschule Bovenden für 300 Tsd. € und die Erweiterung der Mensa in der Grundschule Bovenden für 150 Tsd. € sind die größten Einzelmaßnahmen neben zahlreichen Sanierungen. Ob Fenster in Eddigehausen und Reyershausen, Wände und Böden in Lenglern:

An jedem Standort tut sich etwas!

Natürlich nehmen wir auch die Umstellung auf eine digitale Lernumgebung in den Grundschulen im Flecken Bovenden in den Blick. Hier investierten wir 2023 rund 190 Tsd. €. Ab 2024 sind rund 229 Tsd. € für digitale Tafeln eingeplant.

Prof. Dr. Jörg Magull, Ratsherr

FEUERWEHR wird bei uns großgeschrieben!

Der Flecken Bovenden investiert kontinuierlich in benötigte Ausrüstung und damit in die Sicherheit seiner Freiwilligen Feuerwehr bei der Erfüllung ihrer ehrenamtlichen Aufgaben. Damit zählen unsere Ortswehren mit zu den am besten ausgestatteten im gesamten Landkreis Göttingen. Dies zeigt die Bedeutung und Anerkennung, die die Feuerwehren in Politik und Verwaltung des Flecken Bovenden erfahren. Grundlage hierfür ist die jahrlange vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Gemeindekommando, den einzelnen Ortswehren, der Verwaltung und der Politik in Gemeinderat und den Ortsräten. Die SPD begleitet diese Prozesse im Interesse der Wehren und der Bürgerinnen und Bürger des Flecken Bovenden mit ihrer Vertreterin und ihren Vertretern im Feuerwehrausschuss des Gemeinderates: Julian Bartels (Ausschussvorsitz), Ilona Meyer, André Siebert und Florian Petrow.

Durch Änderungen der Unfallverhütungsvorschrift der Feuerwehren (DGUV V49) ist die Anpassung der bestehenden Feuerwehrhäuser an Sicherheitsaspekte aber auch an mit ihrer Aufgabe gewachsene Fahrzeuge erforderlich. Deshalb ist nicht nur die Investition in Fahrzeuge und persönliche Ausrüstungsgegenstände notwendig, sondern auch in neue Feuerwehrhäuser. So kann nach Erteilung der Baugenehmigung die neue Halle in Eddigehausen (ca. 350 Tsd. €) gebaut werden. Bereits seit 2019 können sich die Kameradinnen und Kameraden in Billingshausen an einer neuen Halle erfreuen. Im Jahr 2020 kam ein neues Fahrzeug hinzu (ca. 130 Tsd. €). In Emmenhausen wird ebenfalls ein Neubau geplant (ca. 300 Tsd. €), der zusammen mit Fahrzeugbeschaffung und Ertüchtigungen des DGH in den kommenden Jahren Investitionen von ca. 1 Mio. € vorsehen. In Lenglern ist eine Erweiterung des Hauses mit 2 großen Hallen für ca. 630 Tsd. € geplant. Hierfür ist die Verlegung der angrenzenden Straße erforderlich. In Harste wird die Erweiterung der bestehenden Halle ebenfalls geprüft. Dies ist jedoch von der Verfügbarkeit des Nachbargrundstücks abhängig. In Spanbeck sind Kosten von ca. 50 Tsd. € für einen Anbau angesetzt.

Schließlich ist ein Neubau des Feuerwehrhauses in Bovenden alternativlos. Die Ortswehr hat in den vergangenen Jahren immer wieder den Willen gezeigt, mit den Bedingungen des 1977 errichteten Gebäudes auszukommen. Doch angesichts der Verschärfung der o.g. Vorschriften der Feuerwehrunfallkasse Niedersachsen ist dieser Zustand nunmehr nicht mehr tragbar. Auch um den erwartbaren Herausforderungen der Zukunft bestmöglich begegnen zu können, werden derzeit Grundstücke auf ihre Eignung für einen Neubau geprüft. Da die Ortswehr Bovenden nicht nur die Wehr mit den meisten Einsätzen, sondern auch eine Stützpunktfeuerwehr ist, bedarf es besonderer Ausstattung, so dass hier Investitionen von 8 bis 10 Mio. € im Raum stehen. Angesichts steigender Ausgaben bei Kinderbetreuung und der notwendigen Energiewende, keine einfache Aufgabe für Verwaltung und Politik.

Neben den Feuerwehrhäusern steht in naher Zukunft die Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ca. 137,5 Tsd. €) und – nach dem Neubau des Hauses – eines Gerätewagens Logistik 2 für die Ortswehr Bovenden, eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die Ortswehren Eddigehausen und Emmenhausen (je ca. 155 Tsd. €) auf der Agenda. Die beiden TSF-W sollen zur besseren Bekämpfung von Bränden in schwer zugänglichen Gebieten auf Allradfahrgestelle aufgebaut werden. Ein neues Fahrzeug für die Löschgruppe in Spanbeck (ca. 117 Tsd. €) steht kurz vor der Auslieferung.

Aber auch andere Ausrüstungsgegenstände werden laufend neu beschafft, wie z.B. Pressluftatmer nebst Zubehör (ca. 12 Tsd. €), neue Schutzkleidung (100 Stk.) für die

Atemschutzgeräteträger (ca. 137 Tsd. €) sowie mehrere Wärmebildkameras. Die SPD im Flecken Bovenden bekennt sich klar zu den Freiwilligen Feuerwehren. Die Kameradinnen und Kameraden leisten ehrenamtlich einen unschätzbaren Beitrag für unser aller Sicherheit und das unter Einsatz der eigenen Gesundheit.

Hierfür reicht es nicht nur Dank zu sagen. Sondern es gilt, den Kameradinnen und Kameraden die bestmöglichen Bedingungen für die Erfüllung ihrer Aufgabe zu schaffen. Hierfür wird sich die SPD in allen politischen Gremien auch in Zukunft einsetzen.

Florian Petrow, Ratsherr

Nachhaltige Heizsysteme für eine bessere Zukunft

Das umstrittene Heizungsgesetz, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regelt, welche Anforderungen es an Heizungen und Gebäude gibt, Energie zu sparen. Das neue Gebäudeenergiegesetz sieht im Kern vor, dass künftig jede neu eingebaute Heizung auf Basis von 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden soll.

In Neubaugebieten kann das ab Januar 2024 bedeuten: Einbau einer Wärmepumpe, Anschluss an ein Fernwärmenetz oder auch Heizungen mit Holz und Pellets. Für bestehende Häuser gilt generell: Funktionierende Heizungen müssen nicht ausgetauscht werden, eine defekte Heizung darf repariert werden. Beim Umstieg auf klimafreundliche Alternativen gibt es Fördermöglichkeiten.

Vor dem Umbau auf eine klimafreundliche Heizung gilt der Grundsatz: Zuerst muss eine kommunale Wärmeplanung vorliegen. Denn sonst haben Eigentümer gar nicht alle Informationen, um die für sie günstigste Heizungs-Variante zu wählen. Ob es z.B. etwa möglich ist, mit Fernwärme, anstatt mit Wärmepumpe zu heizen.

Damit frühzeitig Klarheit über die zukünftigen Möglichkeiten der Wärmeversorgung im Flecken Bovenden besteht, hat der Gemeinderat Bovenden die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung bereits auf den Weg gebracht.

Ein Klimaschutzkonzept, in dem Ziele und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele in Bovenden definiert werden, ist bereits in Arbeit. Im November hat sich der Bau- und Umweltausschuss damit beschäftigt. In einer Veranstaltung wird die Gemeinde das Klimakonzept in diesem Jahr 2024 öffentlich vorstellen.

Erneuerbare Energien sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels.

Auch in Bovenden müssen wir einen Plan erarbeiten um mit Solaranlagen, Balkonkraftwerke und Windkraftanlagen, unseren CO2-Ausstoß zu reduzieren. Die Gemeindewerke werben schon damit 100% Ökostrom bereitzustellen. Trotzdem ist z.B. die Anschaffung von Balkonkraftwerken Sinnvoll.

Ein 800-Watt-Balkonkraftwerk liefert im Schnitt zwischen 700 und 800 kWh Energie im Jahr. Der Bedarf eines durchschnittlichen drei Personenhaushalts liegt bei 3500 kWh jährlich. Durch ein Balkonkraftwerk wird dieser Wert auf ca. 2800 kWh im Jahr reduziert. Das reduziert die Jahresendabrechnung im Schnitt um 20%.

Platzsparende Lösungen:

Für die Balkonkraftwerke vereinfachen sich ab 2024 folgende Regelungen:

• Meldepflichten entfallen.
• Schuko Stecker als Plug & Play Lösung
• Aufnahme von Steckersolar in den Katalog privilegierter Maßnahmen im Wohnungseigentumsgesetz (WEG) sowie im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
• Schwelle von 600 W auf 800 W erhöhen
• Rückwärtsdrehende Zähler vorübergehend dulden, bis Zähler getauscht ist

Nachhaltige Investition:

Durch die Installation, Wartung und Erneuerung von Solaranlagen, Balkonkraftwerken und Windkraftanlagen entstehen zukunftsfähige Arbeitsplätze. An den wirtschaftlichen Erfolgen muss allen Bürger*innen eine Beteiligung ermöglicht werden.

Artenschutz und Energiewende:

Windkraftanlagen sind für eine große Anzahl von toten Vögeln jährlich verantwortlich. Das kann niemand bestreiten. Dennoch ist die intensive Landwirtschaft weiterhin der Hauptgrund für das Vogelsterben in Deutschland. Außerdem sind in der folgenden Grafik die häufigsten Todesursachen für Vögel ohne Landwirtschaft aufgeführt.

Die Zahlen stammen aus Studien, die unter anderem im Auftrag des NABU und des Bundes Umweltamtes zwischen 2016 und 2020 durchgeführt wurden.

Mittlerweile gibt es viele Techniken, um Vögel und Fledermäuse vor Windkraftanlagen zu schützen. Wichtig ist auch bei der Planung schon, für Artenschutz zu sorgen. Konzepte dazu liegen vor und müssen die Grundlage der Planung bilden.

Oliver Lietz, Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender

Unsere SPD sagt nein zu Rassismus und Rechtsextremismus! Die SPD stellt sich gegen Hass und Ausgrenzung! Wir sind auch gegen eine neue Art des Faschismus, wie ihn die AfD propagiert!

Der lange schlummernde Keim ist aufgegangen und bedroht in zunehmendem Maße unsere Demokratie. Mit dem Naziterror entnommenem Wortschatz, Gesten und Handlungen glaubt die extreme Rechte, unser Land in ihrem Sinne beherrschen zu können. Die meisten ihrer Gefolgsleute haben das schlimme NS-Regime und deren begangene Gräuel nicht erlebt. Und jetzt wieder?!

Rechte nationalistische Propaganda mit Schlagwörtern wie „Deutschland zuerst, raus aus Europa“ und „Gegen alles Fremde“ hat uns schon einmal in die Katastrophe geführt. Das bedeutet ein zukünftig isoliertes Deutschland mit einer wirtschaftlich und politisch verheerenden Zukunft.

Die EU garantiert seit über 70 Jahren Frieden. Wir haben die einzigartige Freiheit, überall in der EU zu leben und zu arbeiten. Die EU ist der größte Binnenmarkt weltweit und Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in Deutschland.

Die AfD und ihre Meinungsmacher bieten keine Lösungen, sie suchen nur vermeintlich Schuldige. Sie betreiben eine menschenfeindliche Politik, die den Sozialstaat für uns alle demontieren will.

Wir sind für den Erhalt unserer Demokratie, ihrer Grundrechte und Verfassung – dafür setzen wir uns aktiv ein! Wir lassen uns unsere lebenswerte, freie Gesellschaft nicht streitig machen!

Inge Kettler, Mitglied der SPD

Wenn du rechtsextreme Parteien schwächen willst, dann stärke demokratische Parteien mit deiner Mitgliedschaft. Die SPD ist das älteste Bündnis gegen Rechts. Seit über 160 Jahren setzen wir uns ein für fortschrittliche Politik und stellen uns mit aller Kraft gegen Rechts.

Unser ParteiLeben: Gesundheitsminister zu Gast In Bovenden

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus im SPD-Unterbezirk Göttingen hatte im September zu Pizza & Politik ins AWO-Begegnungszentrum in Bovenden eingeladen. Um bei einem Stück Pizza und Kaltgetränken in lockerer Atmosphäre mit Dr. Andreas Philippi, dem niedersächsischen Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, ins Gespräch zu kommen.

Nach einem Bericht über seine Arbeit in der Landesregierung diskutierte Andreas Philippi, der auch Vorsitzender des SPD Unterbezirks Göttingen ist, mit der Gruppe über eine breite Palette von Themen. Diese reichte vom Krieg in der Ukraine, Flucht, Migration, Zuwanderung, Mindestlohn, Klimaschutz, der Digitalisierung über Bildungs- und Sozialpolitik bis hin zur Krankenhausreform und -finanzierung.

Die steigenden Umfragewerte der AfD beschäftigten die Anwesenden besonders. Viele Bürgerinnen und Bürger seien frustriert und mit der aktuellen Situation unzufrieden. Geprägt wurde der Abend deshalb durch eine wichtige Erkenntnis: Durch das eine oder andere persönliche Gespräch kann jede und jeder von uns selbst Politik ein Stück weit mitgestalten und leistet gleichzeitig einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Rechts.

Peter Hüttenmeister, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand