Rotes Blättchen Online - März 2023

Anpacken für Bovenden

Eddigehausen
Im Einmündungsbereich der Gemeindestraße Rauschenwasser in die Kreisstraße 1 befand sich westlich des Tennisplatzes und südseitig zwischen Fahrbahn und Gewässer eine Natursteinmauer. Der Zustand dieser Mauer wurde seit vielen Jahren überwacht; seit 2012 wurde die angrenzende Fahrbahnhälfte gesperrt, um Schwerlast von der Stützmauer zu nehmen. Zweimal jährlich wurde die Belastbarkeit der Mauer geprüft, bis dann der Gutachter bei weiter zu erwartender Verschlechterung keine Garantie mehr für die Standsicherheit des Bauwerks übernehmen konnte. Ein Einbruch der Straße und letztlich Schäden an den anliegenden Immobilien waren nicht mehr auszuschließen.

Seit Juli 2022 wurden nun nach Abriss der vorhandenen Mauer vor Ort gegossene Winkelstützen eingebaut, die den Druck dauerhaft aufnehmen. Die Kosten für den Ersatzneubau betragen mehr als 370.000 €.

Zum Abschluss der Arbeiten wird um die Stützen das Erdreich wieder angefüllt und die vorübergehende Verrohrung des Baches zurückgebaut. Im Januar 2023 wurde die Straße mit Gehwegen und neuen Parkplätzen wiederhergestellt. Mit der Schlussabnahme am 14.02.23 ist dann ein spektakuläres Bauvorhaben abgeschlossen und die Sicherheit für Jahrzehnte gewährleistet.

Nun sind die Arbeiten im Dezember 2022 fast abgeschlossen, um die Stützen ist das Erdreich wieder angefüllt, die vorübergehende Verrohrung des Baches ist zurückgebaut. Leider wird sich die Herrichtung des Straßenabschnittes noch – je nach Witterung - bis in den Januar 2023 hinziehen. Dann ist ein spektakuläres Bauvorhaben abgeschlossen und die Sicherheit für Jahrzehnte gewährleistet.

(Bernd Riethig)

Reyershausen: neue Kindertagesstätte

Mit Unterstützung der SPD-Fraktion hat der Jugendausschuss den Entwurf zum Bau einer neuen Kindertagesstätte in Reyershausen verabschiedet. Damit ist der Weg frei für den Neubau zweier Krippen- und einer Kindergartengruppe . Die SPD legt dabei Wert auf die multifunktionale Nutzungsmöglichkeit der Räume und die Klimafreundlichkeit des Gebäudes, welches durch eine Luft-Wärme-Pumpe und eine Solaranlage versorgt werden wird.

(Oliver Lietz)

Harste: Netto-Markt wird weitergebaut

Unter dem Motto „Was lange währt, wird endlich gut“ gehen seit Mitte Februar 2023 die Bauarbeiten am Netto-Markt in Harste weiter. Nachdem im Jahr 2022 archäologische Funde ausgewertet wurden, zog sich der Fortgang aufgrund fehlender Genehmigungen hin. Nun stehen die Chancen jedoch gut, dass die

westlichen Ortsteile ab September 2023 eine Einkaufsmöglichkeit für Produkte des täglichen Bedarfs erhalten.

(Florian Petrow)

Emmenhausen: Leben und Wohnen

„Die sechs Grundstücke des Baugebietes in Emmenhausen konnten bereits nach kurzer Zeit vermarktet werden“, berichtet der Vorsitzende des Bau-Ausschusses, Jost Degenhardt. Weil es so gut wie keine zum Verkauf stehenden Altimmobilien, aber eine hohe Nachfrage gab, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion den Ortsrat bis zum finalen Beschluss konstruktiv unterstützt. Die schnelle Vermarktung der Bauplätze zeigt, dass die Unterstützung begründet war.

(Jost Degenhardt)

Spanbeck: Hin zum Mehrgenerationen-Dorf

Wir vom SPD-Ortsrat wollen Spanbeck fit für die Zukunft machen und zu einem Mehrgenerationen-Dorf hin entwickeln. Wohnformen für Alt und Jung sollen in der Erweiterung des Neubaugebietes geplant werden, welches wir wegen hoher Nachfrage beantragt haben. Das bei Älteren beliebte E-Carsharing-Angebot soll durch eine Photovoltaikanlage klimafreundlicher werden. Auch wollen wir uns dieses Jahr in der Jugendbeteiligung schulen lassen, um entsprechende Angebote zu entwickeln.

(Elisabeth Mickler-Kirchhelle)

Nachhaltiger Haushalt in schweren Zeiten

Fundamente für morgen

Planungsgrundsätze für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung

Von Sonja Schriever

Auf Antrag der Bovender SPD-Fraktion hat der Gemeinderat des Flecken Bovenden einstimmig beschlossen, Planungsgrundsätze für nachhaltiges Bauen und Sanieren aufzustellen. Mittlerweile hat sich die Planungsgruppe, bestehend aus Vertreter*innen sämtlicher Ratsfraktionen und der Verwaltung, gemeinsam mit einem externen Planungsbüro bereits drei Mal getroffen, um zukunftsweisende Grundlagen zu erarbeiten.

Wofür werden Planungsgrundsätze aufgestellt?

Eine der zentralen Aufgaben einer Gemeinde ist es, über die grundlegenden Ziele der Entwicklung einer Gemeinde zu bestimmen. Dies schließt die Entwicklung und Planung von Wohn- und Gewerbegebieten und die Sanierung von Altbeständen und Infrastruktur ein. Im Zeitalter des Klimawandels hat der Flecken Bovenden eine hohe soziale und ökologische Verantwortung, sich nachhaltig, zukunftsweisend und lebenswert weiterzuentwickeln. Der Gebäudesektor spielt hierbei eine große Rolle. In allen Lebenszyklusphasen eines Gebäudes werden Rohstoffe und Energie verbraucht. Dies führt zu verschiedenen Auswirkungen auf die gesamte Umwelt. Der Schutz der Umwelt, die Vermeidung bzw. Verminderung von CO2-Emissionen sowie das Leben mit dem Klimawandel sind eine gemeinschaftliche Aufgabe. Es liegt daher auch im Interesse der Gebäudeeigentümer*innen und -nutzer*innen, dafür einen Beitrag zu leisten.

In der Planungsgruppe wird inhaltlich zu folgenden Handlungsfeldern diskutiert und werden für den Flecken Bovenden wichtige und passende Kriterien erarbeitet.

Dies ist eine Auswahl an Kriterien, die bei der Aufstellung der Planungsgrundsätze eine Rolle spielen können. Uns als SPD ist dabei wichtig, dass die Nachhaltigkeitskriterien „Ökologie“, „Ökonomie“ und „Soziales“ in den Überlegungen zu den Planungsgrundsätzen gleichermaßen und ausgewogen Berücksichtigung finden und einbezogen werden. Unser Ziel ist es, dass wir abschließend umsetzbare Planungsgrundsätze für den Flecken Bovenden erhalten, die die Grundlage für die weitere Planung von Neubauten und Sanierungen darstellen.

Was bedeuten die Planungsgrundsätze für mich?

Die Planungsgrundsätze dienen in erster Linie der Gemeinde als Grundlage für zukünftige Bau- und Sanierungsvorhaben.

Für den*die einzelne*n Mitbürger*in stellen sie eine gute Richtschnur dar, mit deren Hilfe überprüft werden kann, was an der Wohnung, dem Haus oder dem Grundstück verändert werden könnte, um den eigenen Lebensstil nachhaltiger zu gestalten.

Wie geht es weiter?

Die Planungsgrundsätze sind mittlerweile weitestgehend formuliert und abgestimmt. Im nächsten Schritt wird der Rat des Flecken Bovenden darüber abstimmen. Zu den endgültig abgestimmten Planungsgrundsätzen werden wir berichten.

Jusos in der SPD

warum wir junge Menschen in der Politik brauchen

Von Mark Chemovskii

Junge Menschen unter 35 Jahren sind in der SPD „Jungsozialisten”, kurz Jusos. Bei den Jusos mitzuwirken, eröffnet eine großartige Möglichkeit, die Gesellschaft besser zu verstehen, indem wir uns mit Demokratie auseinandersetzen und damit, was es ausmacht, solidarisch zu sein. Im Ortsverein überlegen wir uns, was wir vor Ort für junge Leute verbessern können. Wenn Du Anregungen oder klare Forderungen hast, können Deine Anträge mithilfe der Jusos auf landes- oder sogar auf bundesweiter Ebene zur SPD-Spitze durchgeboxt werden. So haben die Jusos z.B. eine Ausbildungsgarantie in den Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung verhandelt. Hier bleiben wir nicht stehen:

Wir wollen nicht nur Prestigeobjekte im Koalitionsvertrag, sondern dass die Maßnahmen auch sinnvoll für junge Menschen umgesetzt werden. Zudem organisieren wir spannende Workshops und arbeiten mit Organisationen zusammen, die Bedürftigen helfen und unsere Gesellschaft ein Stück weit besser machen, wie z.B.

mit der Tafel. Die Jusos machen sich stark für die Gleichberechtigung unter allen Geschlechtern und bieten Diskriminierten einen sicheren Hafen. Wir organisieren feministische Vernetzungen. Wir Jusos sind antifaschistisch und setzen ein klares Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit: Vor Ort sind wir im „Bündnis gegen Rechts“ aktiv. Aber auch bundesweit stellen wir uns Nazis entgegen. Zusammen arbeiten wir Ideen aus, wie die Bedingungen in Schule, Ausbildung und Studium verbessert werden müssen. Der Klimawandel trifft vor allem die zukünftigen Generationen, also uns. Daher erstellen wir Forderungen für eine sozial-ökologische Transformation. Hier sehen wir vor allem den globalen Turbokapitalismus und patriarchale Strukturen als Grund für zu langsamen Wandel. Diese Strukturen wollen wir brechen.

Gesundheitsminister zu Gast beim Schlachteressen der SPD-Bovenden

Genoss*innen informieren

In dieser Ausgabe: Zum Thema Steuern und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Von Dennis Schmid

1. Änderung in der Besteuerung von Photovoltaikanlagen
   In der Einkommensteuer werden rückwirkend ab dem 01.01.2022 die Gewinne aus Photovoltaikanlagen auf dem eigenen Wohnhaus bis 30 KWP steuerfrei gestellt. In der Umsatzsteuer gilt für die Lieferung von Photovoltaikanlagen ab dem 01.01.2023 ein neuer Steuersatz von 0%. Dies führt zu einem deutlichen Abbau von Bürokratie und spart in vielen Fällen die jährlichen Kosten beim Steuerberater.
2. Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
   Ab dem 01.01.2023 werden bei gesetzlich Versicherten die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen direkt vom Arzt an die Krankenkasse übermittelt. Einen Ausdruck für den Arbeitgeber wird es nur in Ausnahmefällen geben. Dies ist Teil der Digitalisierung und führt bei den Krankenkassen zu einer Reduzierung des Verwaltungsaufwandes. Davon abgesehen entfällt die Weitergabe der an die Krankenkasse für diese Versicherten. Der Arbeitgeber muss trotzdem weiterhin direkt über die Arbeitsunfähigkeit mit Beginn und Ende informiert werden. Für Privatversicherte und weitere Ausnahmefälle wird die eAU noch nicht eingeführt.

Genoss*innen rätseln

Frage: