Ortsrat Bovenden: SPD will innerörtlichen Radverkehr attraktiver machen

Bovenden. Ortsrat diskutiert Antrag von SPD und CDU zur Stärkung des innerörtlichen Radverkehrs. Grüne irritieren mit ihrer Zurückhaltung.

Der Bovender Ortsrat befasste sich in seiner Sitzung am 9. März 2023 mit einem Antrag des Bovender Bündnisses (SPD, CDU) aus dem Gemeinderat [Antragstext]. Er sieht vor, den Aus- und Neubau von Radverkehrsanalagen zu prüfen, um den alltäglichen Radverkehr innerhalb der einzelnen Ortsteile attraktiver zu machen. Alle Ortsräte wurden gebeten, ihr Wissen um die Gegebenheiten vor Ort einzubringen, Bedarfe anzumelden und eigene Ideen zu äußern. Anschließend soll die Hilfe eines Planungsbüro herangezogen werden, um die genauen Pläne für die ermittelten Baumaßnahmen rechtssicher auszugestalten.

Zeitplan: Ausbau des innerörtlichen Radverkehrs

In der Sitzung kam es zu einem Schlagabtausch zwischen der Bovender SPD und den Grünen. Michael Lühmann (Grüne) trug die Bedenken seiner Fraktion vor: Die Straßenverkehrsordnung (StVO) sehe in 30er-Zonen keine Radverkehrs­anlagen vor, im Großteil der Ortschaften sei aber Tempo 30 ausgewiesen. Für den Bau von Radwegen müssten man also über die Auflösung von 30er-Zonen nachdenken – dies sei nicht sinnvoll. Die Kosten für das Planungsbüro stünden im keinen Verhältnis zum erwarteten Nutzen. Stattdessen solle man vom Landkreis beraten lassen, der einen „Radmasterplan“ erstellt habe und somit bereits entsprechende Kompetenz besäße.

Die Bovender SPD listete einige Problemstellen für Radfahrer*innen auf, z.B. Rauschenwasser oder den Feldtorweg, und zeigte sich irritiert von der Zurückhaltung der Grünen. Erstens ist der Landkreis für den außerörtlichen Radverkehr zuständig. Sein „Radmasterplan“ bezieht sich dementsprechend nur auf Strecken zwischen den Orten. Der Antrag des Bovender Bündnisses thematisiert jedoch den Radverkehr innerhalb der Ortsteile. Zweitens ist die Beteiligung eines Planungsbüros notwendig, um sicherzustellen, dass die Baupläne trotz der notorisch komplizierten StVO dem geltenden Recht entsprechen. Drittens könnte das Planungsbüro mit seinem Fachwissen weitere Ideen zur sichereren Gestaltung des Radverkehrs liefern, die über das bloße Einrichten von Schutzstreifen hinausführen. Zum Beispiel könnte man sich erkundigen nach Lösungen für die Parkplätze am Fahrbahnrand, die das Radfahren erschweren.

Daraufhin baten die Grünen, den bereits im Gemeinderat beschlossenen Antrag wieder zu öffnen, weil im Antragstext keine anderen Maßnahmen als der Aus- und Neubau von Radverkehrsanlagen erwähnt würden. Die SPD-Fraktion lehnte dies entschieden ab. In ihrem Schlusswort zeigte sich Sonja Schriever (SPD) enttäuscht darüber, dass nun über Detailfragen und Formalia debattiert würde. Sie hätte sich eine konstruktive Zusammenarbeit gewünscht, zumal viele Einwände bereits zuvor in der Ausschusssitzung [Niederschrift, Punkt 8] zur Kenntnis genommen und beachtet worden seien. Am Ende der Debatte wurde einstimmig eine weitgehend vom Bovender Bündnis verfasste Bedarfsliste beschlossen, die dem Bau- und Umweltausschuss übermittelt wird.

Alles in allem zeigt diese Episode, dass die SPD – im Bündnis mit der CDU – die dynamische Kraft für den Ausbau der klimafreundlichen Mobilität im Flecken ist. Die Bovender Grünen allerdings, die sonst auf eine schnellere Verkehrswende drängen und ihren Einsatz für den Radverkehr betont haben, scheinen plötzlich Bedenkenträger*innen geworden zu sein.